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19.10.2011, 14:03 Uhr
Winfried Mack leitet die Zukunftswerkstatt der CDU Baden-Württemberg

Zukunftswerkstatt CDU Baden-Württemberg
von Winfried Mack, Stellvertretender CDU-Landesvorsitzender

Der CDU-Landesvorstand hat die „Zukunftswerkstatt CDU Baden-Württemberg“ eingerichtet. Im Rahmen dieses Projekts wollen wir überlegen, wie wir unsere Attraktivität bei den Wählerinnen und Wählern steigern können, damit die CDU eine bürgernahe und moderne Volkspartei bleibt.

Der CDU-Landesparteitag in Ludwigsburg hatte im Juli beschlossen, einen strukturierten Diskussionsprozess über die inhaltliche und organisatorische Ausrichtung der Partei in Gang zu setzen. Für alle Mitglieder soll damit Gelegenheit bestehen, sich an diesem Diskussionsprozess zu beteiligen. Die in diesem Diskussionsprozess erarbeiteten Ideen und Vorschläge sind dem Landesparteitag in geeigneter Form zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
Alle Kreisverbände sollen mit allen interessierten Mitgliedern in einer ersten Phase ihre Erwartungen und konkrete Vorschläge an den Erneuerungsprozess formulieren. Hierzu werden ihnen Leitfragen für die Diskussion zur Verfügung gestellt. Diese Phase sollte bis Ende März 2012 abgeschlossen sein. Die Zukunftswerkstatt nimmt also ihren Ausgangspunkt an der Parteibasis. Hier sollen Probleme und kritische Fragen zusammengetragen werden, wünschenswerte Perspektiven entwickelt und erste konkrete Vorschläge erarbeitet werden.

Am Ende des Prozesses steht ein Zukunftsentwurf mit konkreten Handlungsperspektiven und Projekten, der auf dem Landesparteitag im Juli 2012 beraten und beschlossen werden soll..

Die CDU Baden-Württemberg braucht eine Phase, in der wir uns über die Ziele und die Identität der Partei selbst vergewissern und die innerparteiliche Demokratie neu beleben. Dafür müssen wir uns Zeit nehmen, ohne zu einem sich selbst genügenden Debattierclub zu werden.

Die gesellschaftlichen und sozialen Verhältnisse haben sich sehr stark verändert. Die Bindungskraft der Familie lässt enorm nach. Das Vertrauen in Institutionen und erst recht in Politiker und politische Parteien hat sehr stark abgenommen. Die Christlichen Kirchen erleben eine teils aggressive Gegnerschaft. Letztlich erleben wir um mit Nietzsche zu sprechen annähernd eine Zeit des Nihilismus: eine Zeit, in der es keine gemeinsam geteilten Ideale mehr gibt. Eine Zeit, in der die humanistischen Wertvorstellungen anerkannt sind, ihr Ursprung im christlichen Menschenbild aber vielerorts geleugnet wird.

Wir müssen für unsere Ideale als gewachsene, traditionsreiche und moderne Partei streiten und kämpfen, sie glaubwürdig und authentisch vertreten. Nicht nur, weil wir ein „C“ im Namen führen, müssen wir unsere Politik  konsequent an unserer Wurzel ausrichten. Als politische Partei sind wir nicht nur Meinungsführer sondern auch Diener. Wir müssen uns um die Sorgen, Ängste und Nöte der Menschen kümmern. Wir wissen, dass jeder Mensch ein eigenes Individuum. Deshalb kämpfen wir für die freie Entfaltung der Persönlichkeit. Der Schutz des Lebens, die Bewahrung der Schöpfung und die Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft sind für uns zentrale Anliegen.

Wenn diese Ideale nicht mehr selbstverständlich sind, nicht mehr per se vorausgesetzt werden dürfen, sind wir als CDU aufgerufen, immer wieder aufs Neue einen Konsens über diese grundlegenden Werte und Ziele herzustellen, damit sie gemeinsam geteilt und auf ihrer Grundlage gehandelt werden kann. Dazu brauchen wir eine moderne Parteiorganisation und müssen insbesondere auch unsere Kommunikationsstrategie und Kommunikationstechniken verbessern, ebenso wie die Beteiligungsmöglichkeiten für die Mitglieder und Untergliederungen. Auch darum wird es in der Zukunftswerkstatt gehen.


Es kommt insgesamt entscheidend darauf an, dass die CDU noch mehr zu einer bürgernahen, dialogorientierten Partei wird, die dem Bürger auf Augenhöhe begegnet. Die politische Diskussion ist nicht nur ein Mittel, um eine konkrete Frage zu besprechen, sondern auch, um den Grundkonsens der Gesellschaft zu erneuern. Nur durch Dialog und kultivierten Streit bleibt die Demokratie tragfähig.
 

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