Winfried Mack MdL

Land muss Ausbau der Brenzbahn beim Bund anmelden

Forderung der Abgeordneten Roderich Kiesewetter MdB und Winfried Mack MdL an Landesverkehrsminister Hermann

Die Brenzbahn zwischen Aalen und Ulm soll – wie auch die Rems- und Obere Jagstbahn – aus Mitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) ausgebaut und elektrifiziert werden. Hierfür muss das Landesverkehrsministerium beim Bundesverkehrsministerium einen Antrag stellen. Damit die notwendigen Mittel beim Bund reserviert werden, fordern die Abgeordneten Roderich Kiesewetter und Winfried Mack in einem an Landesverkehrsminister Winfried Hermann gerichteten Schreiben, schon jetzt die Voranmeldung zu tätigen. Für den Ausbau und die Elektrifizierung der Brenzbahn werde mit Kosten von über 300 Millionen Euro (inklusive Planungskosten) gerechnet. 

"Die Brenzbahn ist eine wichtige Verkehrsader in dem von der Industrie geprägten Korridor zwischen Aalen, Heidenheim und Ulm. Um auch hier das Ziel einer Verdoppelung der Fahrgastzahlen bis 2030 zu erreichen, muss diese ausgebaut und elektrifiziert werden“, so die beiden Abgeordneten. Weil aber die Kosten für die 72 Kilometer lange Strecke sehr hoch seien, müssten die Mittel beim Bund umgehend reserviert werden. Andere Länder wie Bayern würden bereits sehr zügig anmelden.

 

„Für das GVFG habe der Bund Anfang des Jahres die Mittel deutlich erhöht“, so Roderich Kiesewetter. Er übernehme nun 75 % der Ausbaukosten. Für die Elektrifizierung übernehme er 90 %. Der Zuschuss des Landes betrug bisher 20 %. Die beiden Abgeordneten regten an, den bisherigen Zuschuss des Landes beizubehalten. „Vorab haben wir im Landtag hierfür das Mittelvolumen deutlich erhöht“, so Winfried Mack. Für die Kommunen entlang der Strecke werde ein Eigenanteil bleiben. „Dieser darf aber nicht zu hoch sein, sonst scheitert das Projekt“, so Winfried Mack.

 

Insgesamt rechneten die Kommunen entlang der Brenzbahn, die in der „IG Brenzbahn“ zusammengeschlossen sind, mit Ausbaukosten von rund 250 Millionen Euro. Hinzu kämen Planungskosten in Höhe von 30 %. Roderich Kiesewetter und Winfried Mack dankten der IG Brenzbahn mit dem Heidenheimer Landrat Peter Polta an der Spitze für das große Engagement.